Patente 2016-12-05T15:56:50+00:00

Patente, Marken, Designs

Ein Patent ist ein Schutzrecht für geistiges Eigentum technischen Charakters. Es wird für gewerblich anwendbare Erfindungen erteilt. Für Patenterteilung muss die entsprechende Erfindung in einer Patentschrift so offengelegt werden, dass sie von einer Fachperson nachvollzogen werden kann. Wer ein Patent besitzt, hat ein zeitlich befristetes und geografisch begrenztes Monopol auf die gewerbliche Verwertung der Erfindung bzw. kann während einer bestimmten Zeit in einem bestimmten Gebiet anderen die Benutzung der Erfindung untersagen.

Liechtenstein bildet zusammen mit der Schweiz im Bereich des Patentwesens ein einheitliches Schutzgebiet (Patenschutzvertrag und Ergänzungsvereinbarung). Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum in Bern IGE ist zuständig für die Prüfung der Patentanmeldungen sowie die Erteilung von Patenten, die in Liechtenstein und der Schweiz Gültigkeit haben. Zudem kann beim IGE dank des Europäischen Patentübereinkommens mit einer einzigen Anmeldung ein Patent für über 30 europäische Staaten erlangt werden. Und durch den Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens ist es möglich, mit einer einzigen Anmeldung Patentschutz in beinahe allen Ländern zu erreichen, die ein solches Schutzrecht kennen.

Damit ein Patent erteilt werden kann, muss die Erfindung bei der Anmeldung in schriftlicher Form offenbart werden. Deshalb verfügen Patentschriften über vielfältige Angaben: Sie spiegeln den gegenwärtigen Stand der Technik eines Sachgebietes wider und sie geben an, welche Unternehmen auf welchen Märkten tätig sind. Patentschriften stehen allen zur Einsicht offen und können zu Recherchezwecken verwendet werden. Über das Internet kann kostenlos auf verschiedene Datenbanken zugegriffen werden, um Recherchen zum Stand der Technik durchzuführen, technologische Trends und Marktnischen zu erkennen, Eigenentwicklungen abzusichern, Mitbewerber zu beobachten, Lizenzen und Patente zu erwerben etc.

Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberschutz

Der Fachbereich Immaterialgüterrecht (Markeneintragung, Urheberrecht) des Amtes für Volkswirtschaft ist zuständig für den gewerblichen Rechtsschutz sowie das Urheberrecht. Er registriert Marken und Designs und nimmt das Urheberrecht sowie die damit verwandten Schutzrechte wahr.

Recherchen

Anhand unserer Linksammlung können Sie sich die von Ihnen benötigten Patentinformationen kostenlos selbständig übers Internet beschaffen. Bei komplexeren Fragestellungen sowie für vollstäge und verlässliche Recherchen empfehlen wir Ihnen, sich mit einem Spezialisten in Verbindung zu setzen. Wenden Sie sich dazu an das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum in Bern IGE oder an einen Patentanwalt in Liechtenstein.

Öffnungszeiten

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Feiertage

Liechtensteinische Landesbibliothek

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